Bedrohen Online-Shop-Vorschriften Existenzen?

„Fast jeder zweite Shopbetreiber im Internet sieht sich durch die ausufernde Zahl von Abmahnungen schon in seiner Existenz bedroht„, schreibt der Augsblog. Dies sei das Ergebnis einer Studie im Auftrag von Trusted Shops, einem Anbieter von Shopzertifizierungen.

Rund 90 Prozent der 679 befragten Internethändler hätten schon mindestens eine Abmahnung erhalten.
Jedem zweiten entstand dabei ein Schaden von mindestens 1.500 Euro.

Wie kann das denn passieren?

Gerade kleinere Shop-Betreiber haben kaum eine Chance, mit den sich ständig wandelnden Gesetzen Schritt zu halten. Wissen Sie z. B., wie Sie die Umsatzsteuer in Ihrem Shop korrekt auszuweisen hätten? Dürfen Sie Umsatzsteuer in Ihrem Onlineshop überhaupt ausweisen? Wissen Sie in welchem Fall und wie?

Ein neuer, aktueller Abmahngrund sind beispielsweise „schwammige Lieferfristen“ in den AGB (Internet World Business Link leider nicht mehr erreichbar). Auch wenn Sie meinen, Sie liefern normalerweise innerhalb von ca. 2-3 Tagen in Ihrem Shop bestellte Waren aus, so dürfen Sie das so noch lange nicht schreiben.

Korrekte Lieferangaben müssen sehr präzise formuliert sein. Bezeichnungen, wie „ca. in“, „in der Regel“ usw. sind nach einem aktuellen Urteil des Kammergerichts Berlin unzulässig. Woher soll Ihr Kunde wissen, was für seine eigene Bestellung genau gilt? Auch wenn Sie es exakt nicht sagen können oder regelmäßig schneller liefern ist das noch lange kein Grund für solche Shop-Angaben, sagt das Gesetz.

Ich habe mich über solche Dinge neulich mit einem Juristen unterhalten, welcher der Ansicht war, wirklich „schussfeste AGB“ ließen sich gar nicht formulieren. Auch dann nicht, wenn man sie den aktuellen Urteilen täglich anpassen würde, weil jedes Gericht im Einzelfall eine unterschiedliche Auffassung vertreten könnte.
Verrückte Welt?

Im Zweifel empfiehlt es sich, die Kriegskasse zu füllen und jede Abmahnung zunächst vom Anwalt auf ihre Berechtigung prüfen zu lassen. Ob die Abmahnung berechtigt ist und wie Ihre Klageaussichten aussehen, wird Ihnen Ihr Anwalt schnell sagen können. So oder so, selbst wenn Sie umfassend versichert sind, kostet Sie jede Abmahnung Zeit und Geld. Spannen Sie gute Juristen ein und rechnen Sie damit!