Blog-Archiv: Rechte u. Patente

» Bundesverband Digitale Wirtschaft klärt über Internetrechte auf

Sonntag, den 6. Mai 2007

An der SEO-Konferenz konnte ich leider nicht teilnehmen. Wie ich hörte, war sie auch ziemlich überfüllt. 😉 Auf der Homepage des Bundesverbands Digitale Wirtschaft fand ich einen Hinweis auf einen weiteren Termin, der viele interessieren dürfte: Am 15. Mai um 17.00 Uhr startet in Hamburg die BVDW Lawyers Lounge. Die Veranstaltung findet im Dorint Sofitel […]

» Spiegel erläutert Abmahnwillkür am Beispiel einer Bockwurst

Dienstag, den 1. Mai 2007

Internet-Abmahnungen scheinen für manch einen zu einem lukrativen Geschäftszweig geworden zu sein. Wie es scheint, werden immer öfter die Streitwerte recht willkürlich bemessen, Abmahnopfer recht willkürlich ausgeguckt und bei so mancher Abmahnung scheinen sämtliche Grundsätze der Verhältnismäßigkeit völlig auf der Strecke zu bleiben. Man ist vermutlich gut beraten, wenn man das Logo seines auf Medienrecht […]

» Bedrohen Online-Shop-Vorschriften Existenzen?

Mittwoch, den 18. April 2007

„Fast jeder zweite Shopbetreiber im Internet sieht sich durch die ausufernde Zahl von Abmahnungen schon in seiner Existenz bedroht„, schreibt der Augsblog. Dies sei das Ergebnis einer Studie im Auftrag von Trusted Shops, einem Anbieter von Shopzertifizierungen. Rund 90 Prozent der 679 befragten Internethändler hätten schon mindestens eine Abmahnung erhalten. Jedem zweiten entstand dabei ein […]

» Geschützt: Mitstörerhaftung abgelehnt

Mittwoch, den 11. April 2007

Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.

» Anwalt verklagt Anwalt wegen Urheberrechtsmissbrauch

Samstag, den 7. April 2007

Fehler können jedem mal passieren. Auch den Anwälten selbst (so zumindest habe ich die Meldung hier verstanden): Eine Pressemitteilung ist normalerweise dazu bestimmt, verteilt zu werden. Prima, dachte sich wohl ein kluger Anwalt und veröffentlichte die Pressemitteilung eines anderen Anwalts auf seiner eigenen Homepage, wobei er es wohl versäumte, die Quelle der fremden Pressemitteilung anzugeben. […]

» Internet-Gesetze 2007

Samstag, den 7. April 2007

Internet-Gesetze sind ein spannendes Thema. Vor allem darum, weil es sie gar nicht wirklich zu geben scheint. 😉 Alles eine Frage der Auslegung? Kaum hätte ich für möglich gehalten, dass ich mich über mein BWL-Studium hinaus einmal für Jura interessieren könnte. Wie spannend vor allem das Internet-Recht ist, merkt man erst dann, wenn man glaubt, […]

» Mitstörerhaftung : Haftung für Links – ein Fehler im Wettbewerbsrecht?

Freitag, den 6. April 2007

Gedanken und Logik eines juristischen Laien bezüglich der Trickkiste eines Abmahnanwalts: Eine Person, die unrechtmässigen Mitteln irgendwas tut, was den Wettbewerb stört wird „Störer“ genannt. Wird diese Person von einer dritten oder auch mehreren Personen bei diesem Tun unterstütz sehen Juristen darin den oder die Mitstörer. Das hat zur Folge, dass diese Mitstörer mit der […]

» Abmahnung für verbotenen Link

Donnerstag, den 5. April 2007

Man sollte Internetseiten, die man gerne Verlinken möchte, vorher sehr genau ansehen. Ich weiß, im Blogger-Alltag ist man mit dem Verlinken schnell bei der Hand – hat man eine passende Ergänzung gefunden, ist der Link quasi schon gesetzt. Aber Vorsicht: Ich habe heute eine Abmahnung erhalten, die nicht nur für mich zunächst nur sehr schwer […]

» Endlich ein Anti-Spam-Gesetz für Schweizer

Montag, den 2. April 2007

Irgendwie wird man das Gefühl nicht los, dass Spam begeisterte Shop-Betreiber Ihren Firmensitz früher gerne in die Schweiz verlegt haben, um die dort lockerere Internet-Gesetzgebung auszunutzen und von dort aus ihr Unwesen zu treiben. Künftig kann ich mir die Warnungen vor bestimmten Spam-E-Mails scheinbar ersparen, denn dank des neuen Anti-Spam-Gesetzes warten nun bereits die ersten […]

» Hoffnungsschimmer E-Justiz?

Freitag, den 16. März 2007

Das Bundesministerium der Justiz veröffentlichte gestern einen „10-Punkte-Plan für eine bessere Justiz dank eJustice“. Inhaltlich geht es auf den ersten Blick um die Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs – das „papierlose Büro“ und die „beschleunigte Justiz-Verwaltung“ durch Optimierung des elektronischen Rechtsverkehrs. Erfreulicherweise wird man sich wohl auch der Problematik der „elektronischen Signatur“ noch einmal annehmen, hoffentlich […]


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